Einsatz von Polizei, Staatsanwaltschaft und Ermittlungsrichtern auf der CeBIT

Hallo Zusammen!

Das Amtsgericht Hannover, die zuständige Staatsanwaltschaft und die Polizei sind auf der CeBIT gegen Verletzer von Patent-, Urheber- und Markenrechten vorgegangen. Wie die Behörden am Mittwoch mitteilten, seien insgesamt 28 Anzeigen erstattet worden, meist wegen angeblich unberechtigten Ausstellens von elektronischen Geräten mit MP3-Funktion sowie DVB-tauglichen Produkten wie TV-Receivern. Bei Kontrollen der fraglichen Messestände seien dann 14 Schutzrechtsverletzungen festgestellt worden.

Anders als in früheren Jahren quartierten sich diesmal zwei Ermittlungsrichter gleich bei der Polizei auf dem Messegelände ein. In acht Fällen hätten diese auf Antrag der Staatsanwaltschaft eine Beschlagnahmung rechtsverletzender Gegenstände und Materialien angeordnet und Sicherheitsleistungen in Höhe der zu erwartenden Geldstrafen oder Geldbußen und Verfahrenskosten festgesetzt. Da sich alle Beschuldigten einsichtig und kooperativ gezeigt hätten, seien keine Durchsuchungen nötig gewesen, heißt es. (pmz)


Quelle: heise.de heise online - Einsatz von Polizei, Staatsanwaltschaft und Ermittlungsrichtern


Gruss Clusterhead

 

Sind eigentlich die ganzen Hersteller der China Handys auch dort? Wenn ja, gibt es für die Ermittler dort sicher einiges wegen Produktkopien zu tun :D

cu
logofreax

 

Recht so...... Patent- und Markenschutzverletzungen sind kein Pappenstiel

 

Die Justiz sollte einen eigenen sichtbaren Stand auf den Messen aufmachen.
Kommen sie ran,hier werden sie prompt bedient und abgefertigt. :D
So quasi als Abschreckungsmaßnahme. :D

 

@Logo
das ist auf der IFA in Berlin immer total krass. da gibts ne extra china halle, da sieht man alles was es bei den Herstellern auch gibt nur mit anderem Namen. zb. NokLa usw. :D ich verstehe nur nicht, dass die überhaupt reingelassen werden die Leute, die müssen ja schließlich mit der Ware durch den Zoll

 

Musst halt mal die Containerhäfen ansehen was da umgeschlagen wird,der Zoll kann nicht alle Container auf den Inhalt überprüfen.